Eigene Wege: CDU und Grüne lösen Koalitionsvereinbarung auf - unter diesem Motto berichtet Jörg Bauerfeld auf Der Westen am 02.Februar 2016 über das Ende der Zusammenarbeit von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in dem Dortmunder Stadtteil.
Es kam plötzlich und ohne Begründung: Die CDU-Fraktion in Aplerbeck hat die Zusammenarbeit mit den Grünen in der Bezirksvertretung gekündigt. Ab sofort gehen die beiden Fraktionen ihre eigenen politischen Wege. Das sagen beide Parteien dazu:
Was sagt die CDU?
"Wir haben uns in der gemeinsamen Fraktion einfach nicht mehr wiedergefunden", sagt CDU-Fraktionssprecherin Ingeborg Milde. Man habe sich persönlich und politisch auseinandergelebt, fügt Dirk Mayer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksvertretung hinzu. Einstimmig habe Fraktion beschlossen, die Koalitionsvereinbarung mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ab sofort gibt es wieder eigene Anträge der CDU. Schwerwiegende Gründe gebe es für die politische Trennung nicht, es seien viele Kleinigkeiten gewesen, die am Ende dazu geführt hätten. Wichtige Dinge wie der Haushalt 2016 werden erst einmal in die März-Sitzung geschoben.
Was sagen die Grünen?
Fritz Goersmeyer, Fraktionssitzender der Grünen, ist entsetzt. Offiziell habe man erst am Freitag von der Beendigung der Zusammenarbeit vonseiten der CDU erfahren, ohne großartige Begründungen. Für die Grünen war kein Grund zu erkennen. Der Grünen-Politiker sagt es habe von der CDU keinen ernsthaften Versuch gegeben, die Zusammenarbeit zu erhalten, obwohl es von den Grünen immer wieder Gesprächsangebote an die CDU gegeben habe. Es habe natürlich auch immer wieder kleinere Reibungspunkte gegeben, aber dass es zu einem Abbruch der Zusammenarbeit kommen würde, sei nicht vorhersehbar gewesen. "Was wir auch nicht verstehen können, Zusammenarbeit in allen Ehren, dass scheinbar der Versuch gemacht wird, Barbara Blotenberg als Bezirksbürgermeisterin abzuwählen", sagt Benjamin Beckmann, BV-Mitglied der Grünen. Das habe die CDU angedeutet. Ein entsprechender Antrag liegt jedoch noch nicht vor.
Jörg Bauerfeld