Mario Krüger MdL

Sprecher für Kommunalpolitik,
Beteiligungen und Haushaltskontrolle

Plus Minus Normal Invert

04.03.2011: In einer von der SPD in Auftrag gegebenen Umfrage machen die Grünen einen gewaltigen Satz nach vorn

Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) vom 03.03.2011, Michael Kohlstadt

Umfrage Mehrheit hat nichts gegen Rot-Schwarz in Dortmund

Dortmund. Die politischen Verhältnisse in Dortmund stabilisieren sich zugunsten von SPD, CDU und Grünen. Das ist das Ergebnis eines Stimmungsbarometers des Dortmunder Meinungsforschungsinstitutes START - in Auftrag gegeben von der SPD. Bei der berühmten Sonntagsfrage ergibt sich demnach folgendes Bild: Die SPD käme auf 40 %, die CDU auf 29 %. Die beiden großen Parteien würden also gegenüber der Kommunalwahl wieder leicht zulegen. Beim Urnengang im August 2009 waren die Sozialdemokraten auf 37,8 % abgesackt, die Union verlor noch deutlicher und kam auf nur noch 28,7 %.

Den gewaltigsten Satz nach vorne machen in der repräsentativen Umfrage (500 Teilnehmer) die Grünen. Würde am Sonntag gewählt, könnten sie 20 % erreichen, fast fünf Prozentpunkte mehr als beim letzten Urnengang. Die FDP landet dagegen abgeschlagen bei 3 %, die Linke bei nur 4 %.

21 Prozent lehnen Große Koalition ab

Machtpolitisch nützen freilich würde der Umweltpartei der Zugewinn nichts. Die SPD wollte auch die regelmäßige rot-schwarze Zusammenarbeit im Rat benotet wissen. Das Ergebnis: Lediglich knapp 21 Prozent lehnen die informelle große Koalition aus SPD und CDU ab.

Die weiteren Resultate der Umfrage, die auch das Lebensgefühl in Dortmund abfragte: Stolz sind die Bürger vor allem auf Parks und Grünflächen in der Stadt - und natürlich auf den BVB. Die größte Scham empfinden sie mit weitem Abstand für die Situation in der Nordstadt (17,2 %). Auf Rang 2, 3 und 4 dieser Malus-Liste folgen mangelnde Sauberkeit, das Stadtbild und die Kommunalpolitik. Mit der Arbeit der Stadtspitze ist man durchschnittlich zufrieden. Echte Aufreger scheint es nicht zu geben, als Wutbürger begreift sich die überwiegende Mehrheit nicht. In Sachen Lebensqualität schneiden das Einzelhandels-, Kultur- und Freizeitangebot am besten ab, den schlechtesten Wert erreicht die Politik. Oberbürgermeister Ullrich Sierau wertete das Ergebnis der Umfrage als Ermutigung und Verpflichtung zugleich, SPD-Chef Franz-Josef Drabig sieht sich darin bestätigt, dass „wir nicht so abhängig sind von den Stimmungsschwankungen der Politik im Bund."

 

 Ruhrnachrichten vom 04.03.2011, Gaby Kolle

Genossen sehen sich mit Politik „Rot pur" im Aufwärtstrend
Repräsentative Umfrage der SPD

Das politische Stimmungsbarometer in Dortmund steht für die SPD auf freundlich „Rot pur im Rat" - nach Ende der Koalition mit den Grünen - werde gut angenommen, stellt Parteichef Franz-Josef Drabig fest und stützt sich dabei auf eine repräsentative Umfrage. Das Dortmunder START-Institut hat im Auftrag der Genossen vom 2. bis 11. Februar bei 500 kommunalwahlberechtigten Bürgern telefonisch die Stimmung abgefragt.

Danach leben 77,6 Prozent gerne oder sehr gerne in Dortmund und nur sieben Prozent ungern. Wurbürger sucht man hier vergebens. 61,5 Prozent sehen kein Problem vor Ort, für das sie auf die Straße gehen würde - mit sechs Prozent noch die meisten für die Bildungspolitik. Politische Zankäpfel wie Flughafen oder U-Turm wurden von den Bürgern überhaupt nicht genannt. Allein bei Themen Sauberkeit und Bürgernähe der Politik hat sich die Bewertung gegenüber vor zehn Jahren leicht auf eine 3 minus verschlechtert.

Die Hälfte der Befragten ist mit der Arbeit von Oberbürgermeister Ullrich Sierau zufrieden, weitere 16,4 Prozent finden sie gut, 1,6 Prozent sehr gut. Die Verwaltungsspitze wird von allem von SPD-Wählern zu 90 Prozent als gut oder befriedigend bezeichnet, während die Anhänger von CDU und Grünen sie zu 50 bzw. 41,6 Prozent für ausreichend bzw. mangelhaft halten. Aus Sicht der Bürger bekommt die Verwaltungsspitze vor allem bei den städtischen Finanzen und dem Abbau der Arbeitslosigkeit nur eine 3 minus.

Wechselnde Mehrheiten

Die informelle Zusammenarbeit von SPD und CDU im Rat begrüßen 48,8 Prozent ausdrücklich, 32,4 Prozent sind damit zufrieden. Unter den Kritikern sind mit 33,4 Prozent grüne Wähler. Heraus aus dem Koalitionskorsett mit den Grünen sehen sich Drabig, Sierau und Fraktionschef Ernst Prüsse in ihrer Politik mit wechselnden Mehrheiten bestätigt. Ob Haushalts-, Flächen- oder Infrastrukturpolitik - „die wichtigsten Entscheidungen haben wir mit der CDU auf dem Weg gebracht", so Ernst Prüsse.

 

Westdeutsche Allgemeine Zeitung vom 04.03.2011, Michael Kohlstadt

Kommentar: Schwarz-rot pur

Umfragen sind bekanntlich keine Wahlergebnisse. Doch Wahlen stehen nicht gerade vor Tür. Blenden wir einmal die spätestens seit dem Verwaltungsgerichtsurteil vom Mittwoch abwegige Möglichkeit einer Wiederholung der Ratswahl aus, dann dürften Dortmunds Wähler nicht vor 2014 an die Urnen gerufen werde, um über die Politik der Stadt abzustimmen.

Die Lust an der rein spekulativen Sonntagsfrage ist aber deshalb groß. Man möchte schon wissen, wie der Dortmunder politisch in den fünf Jahren tickt, in dem er als Soverän schlichtweg abgemeldet ist - besonders, wenn das Ergebnis so ausfällt, dass man esnach seinem Gusto deuten kann.

So macht es die SPD. Beispiel: Für Parteichef Franz-Josef Drabig basiert das Grünen Plus allein auf dem Bundestrend, die Zugewinne von SPD und CDU dagegen sind „echte" Dortmunder werte. Warum?

Wer will, kann die Umfragewerte auch anders interpretieren: Mit 20 Prozent wäre die Umweltpartei erstens keine kleine Partei und zweitens gemeinsam mit einer leicht erholten CDU sogar in der Lage, die Genossen aus der Verantwortung zu drängen. Die Folge: ein Trauma in „rot pur".

Doch das alles ist blanke Theorie. Die Fakten Die Fakten liegen anders. Dortmunds Genossen können sich derzeit auf den Pragmatismus der Christdemokraten ebenso verlassen wie auf ihren eigenen: Auf Rot-Schwarz angesprochen, winden sich ja weder der Oberbürgermeister noch die Patei- und Fraktionschef kaum mehr um eine Antwort herum.

 

 

Hintergrund:
Die Umfrage finden Sie unter den nachfolgenden Link.