01.09.2010: Gegenkundgebungen zum Naziaufmarsch

Folgende Planungen sind bisher vorgesehen:

01.09.2010, 17:00 Uhr, Mahnwache an der Steinwache
Redner sind Jutta Reiter/DGB-Region Dortmund-Hellweg, Erdmann Linde/Journalist und Dirk Loose/Jugendring Dortmund.
Weitere Infos unter nachfolgenden Link (21,1 kB).

04.09.2010, 10:00 bis 12:00 Uhr, Dorstfelder Gedenktag
Treffpunkt: kath. Gemeindehaus, Teutoburger Str.14. Veranstalter sind u.a. die Elias-Kirchengemeinde), der IBB Dortmund e.V. und das Dortmunder Erinnerungsportal. Erinnert wird u.a. an den Brand der Dorstfelder Synagoge und an die die osteuropäischen Zwangsarbeiter in Dortmund während der NS-Zeit. Weitere Infos erhalten Sie unter folgenden Link (8,13 kB).

04.09.2010, 11:00 bis 16:00 Uhr, KulTour
Treffpunkt ist die Berufsschule an der Geschwister-Scholl-Straße. Teilnehmen werden u.a. die Trommlergruppe „Barulheiros", die Kammerschauspieler Ines Burkhardt und Claus Dieter Clausnitzer, Kabarettist sowie Ilhan Atasoy, Jo Hetscher, Peter Rollke, Musiker, „Die Querköpfe". Veranstalter ist das Bündnis Dortmund gegen Rechts. Weitere Infos sind dem nachfolgenden Link (529 kB) zu entnehmen.

04.09.2010, 13:00 bis 18:00 Uhr, Auf zwei Rädern: für Demokratie - gegen Rechts
Treffpunkt ist der Platz der Alten Synagoge am Stadttheater, Zwischenstationen sind u.a. der Buchladen Taranta Babu, der in der Vergangenheit mehrfach von Rechtsextremen attackiert worden ist, die Stadtbahnhaltestelle Kampstraße, wo "Schmuddel" Schulz von einem Rechtsradikalen erstochen wurde, die Anne-Frank-Gesamtschule, das ehemaliges KZ-Außenlager Buchenwald an der Huckarder Straßeund der ehemaligen Bahnhof Dortmund-Süd, von dem aus die Deportation der Juden in die Vernichtungslager erfolgte. Weitere Infos unter nachfolgenden Link (74,7 kB).

04.09.2010, 12:00 bis 14:00 Uhr, Kundgebung auf dem Nordmarkt Mallinckrodtstraße
Redner sind u.a. Claudia Roth Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Guntram Schneider Landesminister für Soziales, Alfred Buß Präses der Ev. Kirche von Westfalen und Jutta Reiter Vorsitzende der DGB-Region Dortmund-Hellweg. Veranstalter ist der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus. Weitere Infos sind dem nachfolgenden Link (357 kB) zu entnehmen.

04.09.2010, 18:00 bis 23:00 Uhr, Friedensfest "Für Dortmund.Gegen Nazis!"
Auf dem Wilhelmplatz in Dortmund-Dorstfeld. Weitere Infos erhalten Sie unter folgenden Link (30,3 kB).

 

 

Weitere Infos:


Ruhrnachrichten, Dortmund, 02.09.2010, Peter Bandermann und Oliver Vollmerich

Sprengsätze gefunden
Polizei verbietet Nazi-Demo - Rechte wollen klagen

DORTMUND: Die für Samstag geplante Nazi-Demonstration wird verboten. Das teilte die Polizei Donnerstagmorgen mit. Hintergrund ist die Festnahme eines Neo-
Nazis, der nach Erkenntnissen der Polizei Sprengsätze gebaut hat. Wir berichten aktuell von den Ereignissen.

Aktualisierung 16.44 Uhr: Zurzeit läuft eine von vielen Flugblattaktionen der Rechten ("eine kleine Bürgerinformation") in den letzten Tagen. Aktuell vor der Sparkasse am Spickufer in Oberdorstfeld. Die Aktion fällt auf, weil Polizei vor Ort ist und rechte Musik läuft. Viele Passanten wenden sich angewidert ab.

Aktualisierung 16.12 Uhr: Die angekündigten Protestveranstaltungen gegen die Rechtsradikalen sollen wie geplant stattfinden: Das gilt sowohl für das Friedensfest der Stadt am Samstagabend in Dorstfeld wie für die Kundgebung des Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus am Samstag ab 12 Uhr auf dem Nordmarkt, bei der unter anderem die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth und NRW-Minister Guntram Schneider sprechen wollen. „Wir müssen jetzt noch mehr als vorher ein Zeichen für Demokratie und gegen Neonazi-Gewalt setzen", erklärt Arbeitskreis-Sprecher Friedrich Stiller, der sich angesichts der Hintergründe des rechten Demo-Verbots ebenfalls erschrocken „über das Ausmaß an Gewaltbereitschaft" in der rechten Szene zeigt. Ausdrücklich lobt Stiller die Arbeit der Polizei, die zur Festnahme des rechten Sprengstoffbastlers geführt hat. „Wir sind froh, dass der Neonazi-Aufmarsch verboten wurde und wünschen dem Polizeipräsidenten viel Erfolg für die Gerichtsverfahren."

Aktualisierung 14.55 Uhr: Auch die Rechten reagieren: Sie kündigen nun auch für den heutigen Donnerstagabend eine Kundgebung am Hauptbahnhof an.

Aktualisierung 14.47 Uhr: Die Polizei hat am Vormittag mit umfangreichen Personenkontrollen am Wilhelmplatz in Dorstfeld und an der Rheinischen Straße auf die aktuelle Entwicklung reagiert. Dort ist ein Zentrum der Dortmunder Neonazi-Szene. Angeblich wurde bei der Polizeiaktion auch gezielt nach Sprengstoff gesucht.

Aktualisierung 14.34 Uhr: Weitere Infos zu dem mutmaßlichen Sprengsatz-Bauer: Der von der Generalstaatsanwaltschaft in Berlin zur Haft ausgeschriebene 19-Jährige war unter anderem an dem Überfall auf die „Hirsch Q"-Bar auf der Brückstraße beteiligt und hatte seit dem 24. August mehrfach Kontakt zur örtlichen Faschisten-Szene. Er wohnte in dieser Zeit in Dorstfeld. Der 19-Jährige aus Aachen soll bei einer Demonstration am 1. Mai in Berlin Sprengkörper bei sich getragen haben. Vor einer Polizeikontrollen wurden die selbstgebastelten Sprengsätze weggeworfen. DNA-Spuren konnten den 19-Jährigen allerdings als Urheber überführen. Sein Ziel: Polizisten. Als Mitglied einer „freien Kameradschaft" hatte er eine eigene Zelle aufgebaut. Verfassungsschutz, Landeskriminalamt und Polizei erkannten in den vergangenen Wochen einen regen Austausch zwischen ihm und der Dortmunder Neonazi-Szene, die sich in Dorstfeld konzentriert.

Aktualisierung 14.10 Uhr: Jetzt meldet sich auch OB Ullrich Sierau zu Wort. Offiziell heißt es: "Der Fund von Sprengmaterial (in Berlin) bei einem der Beteiligten an dem Überfall auf die Gaststätte HirschQ bestätigt das hohe Gewaltpotential, welches in der rechten Szene vorhanden ist. Ich bin froh, dass der Polizeipräsident schnell reagiert, eine klare Entscheidung getroffen, und die Demonstration der Rechten am kommenden Samstag verboten hat. Das angekündigte gerichtliche Verfahren bleibt nun abzuwarten. Die Stadt und ihre Partner lassen sich dadurch in ihrem Kampf gegen Rechts nicht ablenken. Alle geplanten Veranstaltungen werden unverändert durchgeführt. Alle Demokratinnen und Demokraten sind nach wie vor aufgefordert, sich für Demokratie, Toleranz und Vielfalt in der Stadt einzusetzen und an den Veranstaltungen teilzunehmen."

Aktualisierung 13.44 Uhr: Auf ihrer Internetseite haben die Rechten eine Demonstration für Donnerstagnachmittag angekündigt. Die soll in Dorstfeld stattfinden.

Stand Donnerstagmittag: Auf einer Pressekonferenz berichtete die Polizei, dass bei einem 19-Jährigen selbstgebastelte Sprengsätze gefunden wurden. Der Mann ist Mittwoch in Aachen festgenommen worden. Diese Festnahme beruht auf einem Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Berlin und Informationen des Landeskriminalamts. Nach Angaben der Polizei war der Mann am Überfall auf die Bar "Hirsch-Q" am vergangenen Donnerstag beteiligt.

Polizei: Es hätte Tote geben können

Polizeipräsident Hans Schulze erklärte zum Verbot: "Die Demonstration wäre ein nicht kalkulierbares Risiko. Bei Durchführung könnte nicht ausgeschlossen werden, dass Menschen zu Tode kommen." Der Anmelder der Nazi-Demonstration erhält das Verbot am Donnerstag zugestellt.

Das für Freitag geplante Konzert der Rechtsradikalen an der Katharinentreppe ist nicht vom Verbot betroffen. Laut Polizei handelt es sich um eine gesonderte Veranstaltung.

Auf ihrer Informationsseite im Netz kündigten die Neonazis am Donnerstagmittag bereits eine Klage gegen das Verbot an - falls nötig bis zum Bundesverfassungsgericht.

Planungen für Gegendemos laufen weiter

Nach aktuellem Stand werden die Gegendemostrationen gegen den geplanten rechten Aufmarsch trotz des Verbots stattfinden - allen voran das Friedensfest der Stadt am Samstagabend auf dem Wilhelmplatz in Dorstfeld. "Wir halten an unseren Plänen fest", erklärte eine Sprecher des linksalternativen S4-Bündnisses, das zur Zeit noch vor dem Oberverwaltungsgericht für eine Demonstrationsroute streitet.

"Bei uns werden die Vorbereitungen für sämtliche Aktionen fortgesetzt", teilte auch Stefan Neuhaus von Bündnis 90/Die Grünen mit.
Beraten wird bei den Grünen nun über die Gegendemo zum Konzert der Rechten am Freitagnachmittag, bei der sich der Widerstand gegen die Neonazi-Aktionen jetzt konzentrieren könnten.

Lob für Polizei

Auch der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus hält an der Großkundgebung am Samstag ab 12 Uhr auf dem Nordmarkt fest, bei der u.a. die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth und NRW-Minister Guntram Schneider sprechen wollen. "Wir müssen jetzt noch mehr als vorher ein Zeichen für Demokratie und gegen Neonazi-Gewalt setzen", erklärt Arbeitskreis-Sprecher Friedrich Stiller, der sich angesichts der Hintergründe des rechten Demo-Verbots erschrocken "über das Ausmaß an Gewaltbereitschaft" in der rechten Szene zeigt.

Ausdrücklich lobt Stiller die Arbeit der Polizei, die zur Festnahme des rechten Sprengstoffbastlers geführt hat. "Wir sind froh, dass der Neonazi-Aufmarsch verboten wurde und wünschen dem Polizeipräsidenten viel Erfolg für die Gerichtsverfahren."

                                                                                       

Westfälische Rundschau, Dortmund, 01.09.2010, Steffen Gerber

Aktion: Nazi-Protest am Samstag auch vom U-Turm

Dortmund. Viele Bündnisse wehren sich gegen die Nazi-Bewegung in Dortmund. Eine besondere Idee hatte Olaf Schlösser: Als Privatperson schlug er Filmemacher Adolf Winkelmann vor, am 4. September zum Antikriegstag auf der Videowand oben am U-Turm bildlich gegen Rechtsradikalismus zu protestieren.

Die Videoprojektion oben am U-Turm als Protestfläche. Am Samstag läuft an Dortmunds Wahrzeichen den ganzen Tag über ein Laufband mit dem Spruch: „Ich, der Turm, fand schon damals Nazis voll uncool." Unterbrochen wird der Satz zur vollen Stunde nur von den Friedenstauben, die Filmemacher Adolf Winkelmann seit der Eröffnung im Rahmen seiner Videokonzeption dort fliegen lässt.

Der Dortmunder Bürger Olaf Schlösser hatte vor einigen Wochen eine Idee. Der neue U-Turm könnte doch, weil weithin sichtbar, für das tolerante Dortmund werben und sich gegen Rechtsradikalismus positionieren. Also schrieb Schlösser, zugleich Vorstandsmitglied beim Schwul-Lesbischen Arbeitskreis Dortmund (SLADO), die Koordinierungsstelle für die Umbaumaßnahmen an der Rheinischen Straße sowie Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau an. Dieser zeigte sich sehr angetan von dieser Aktion. Nach mehreren Telefonaten mit Adolf Winkelmann und anderen Projektmitarbeitern kam schließlich eine endgültige Zusage.

Zeichen setzen an Dortmunds Wahrzeichen

Der Ursprung dieser Idee, an diesem Identifikationssymbol Dortmunds ein Zeichen zu setzen, kam Schlösser, als er von der Kampagne des Planerladens in der Nordstadt erfuhr. Deren Aussage „Wir sind Dortmund. Nazis sind es nicht" sei so gut und wichtig, dass eine solche Aussage weit sichtbar an diesem Tag platziert werden sollte.

Geplant ist, über die von Winkelmann oben am U-Turm angebrachten Projektionsflächen ganztägig während der Demonstration eine Botschaft gegen Rechtsextremismus laufen zu lassen. Hierfür wurde die Laufschrift „Ich, der Turm, fand schon damals Nazis voll uncool" kreiert, die lediglich durch die stündlich wiederkehrenden Tauben unterbrochen wird. Die auf den Projektionsflächen abgebildeten Tauben seien an Wochenenden weiß und damit ein passendes zusätzliches Friedensymbol. Die Laufschrift wird weithin sichtbar in Dortmund zu sehen sein und werde zeigen, dass die Stadt keine Nazihochburg sein will.

SLADO unterstützt Vorhaben

Der schwul-lebsische Dachverband SLADO, dem Schlösser seine Idee vortrug und wo das Projekt großen Anklang fand, unterstützt die Aktion am U-Turm, damit sich Geschichte nicht wiederhole. „Wir wollen damit einen Beitrag zu den Gegenaktionen der Nazi-Demo leisten."

Der U-Turm sei als Dortmunder Symbol und aufgrund seiner geographischen Lage an der Rheinischen Straße (im Blickfeld zur Nazi-Demo in der Nordstadt sowie in Richtung Dorstfeld zum Friedensfest) wie geschaffen für einen weit sichtbaren Protest. Schlösser freut sich, dass „man mit bürgerschaftlichem Engagement auch einiges erreichen kann."


                                                                                       

Pressemiiteilung der Grünen Ratsfraktion vom 31.08.2010

Lang geplante Künstleraktion soll dem Neonazi-Aufmarsch weichen, so der Polizeipräsident

Der Polizeipräsident hat die Stadt Dortmund mit Schreiben vom 27.08.2010 aufgefordert, die Ausnahmegenehmigung für eine Aktion des Künstlerkollektivs „Labor für sensorische Annehmlichkeiten e.V:" auf der Kapellenwiese am 04.09.2010 zu widerrufen. Ein fatales Signal, wenn die Stadt Dortmund dieser Aufforderung folgen würde. Gerade an einem Tag, den die Rechten nutzen wollen, um ihre Präsenz in Dortmund unter Beweis zu stellen, ist es wichtig, durch eine kreative, friedliche und künstlerische Nutzung des öffentlichen Raumes ein Zeichen gegen Intoleranz und für Offenheit und kulturelle Vielfalt in unserer Stadt zu setzen.

Bei einer so begrüßenswerten Kunstaktion, an der auch Gäste aus dem Ausland beteiligt sind, würde eine solche Entscheidung ein schlechtes Licht auf unsere weltoffene Stadt werfen! Man muss nun nicht nur die stetig zunehmenden Provokationen der Rechten in der Nordstadt, sondern auch den Umgang des Polizeipräsidenten mit der Versammlungs- und Kunstfreiheit mit Sorge betrachten. Nicht die Kunst muss den Rechten weichen, sondern die Rechten der
Kunst. Wir erwarten, dass die Stadt der Bitte des Polizeipräsidenten, die Ausnahmegenehmigung zur Nutzung der Kapellenwiese am 04.09.2010 zu widerrufen, nicht folgt. Es wäre absurd, sich den schwarzen Peter des Verbietens dieser Veranstaltung vom Polizeipräsidenten zuschieben zu lassen und die Stadtgesellschaft gleichzeitig zu friedlichen Aktionen im Stadtgebiet aufzurufen. Diese Veranstaltung, die schon lange im Voraus und vollkommen unabhängig von der nun genehmigten rechten Demonstration geplant wurde, ist Bestandteil einer Reihe von Veranstaltungen in der Nordstadt. Sie kann weder in einen anderen Stadtteil verlegt noch zeitlich verschoben werden, da die beteiligten Künstler längst engagiert worden sind. Hier ist die Stadt in der Pflicht, Zusagen einzuhalten und kreatives Handeln, von dem im Zusammenhang mit Kreativwirtschaft so viel gesprochen wird, zu unterstützen.

Bei dem Aufmarsch der Rechten 2009 auf dem Parkplatz am Sunderweg fühlten sich AnwohnerInnen buchstäblich eingekesselt. MitbürgerInnen mit Migrationshintergrund und Kinder haben uns gegenüber zum Ausdruck gebracht, wie bedrohlich diese Situation auf sie gewirkt hat. Wir befürchten, dass es dieses Jahr zu einem ähnlichen Szenario kommt, und halten es für umso wichtiger, dass der Fokus auf alle diejenigen gerichtet wird, die den öffentlichen Raum in friedlicher und kreativer Weise bereichern.

                                                                                     


Ruhrnachrichten, Dortmund, 26.08.2010

Brückstraße
Verletzter bei Massenschlägerei zwischen Linken und Rechten

DORTMUND Bei einer Massenschlägerei zwischen Gruppen aus der linken und rechten Szene auf der Brückstraße ist am frühen Donnerstagmorgen ein Mann verletzt worden. Fünf Rechtsradikale wurden von der Polizei festgenommen. Nach Angaben der Polizei war es gegen 0.45 Uhr zwischen Besuchern des Lokals "Hirsch-Q" und Mitgliedern der rechten Szene zum Streit gekommen. Nach dem jetzigen Ermittlungsstand der Polizei befanden sich ca. 50-70 Personen vor der Gaststätte, als sich aus Richtung Norden (Burgtor/Hauptbahnhof) eine ca. 20-köpfige Personengruppe der Rechten Szene näherte.

Am Oberkörper getroffen

Plötzlich flogen Steine und Flaschen. Eine der Personen wurde dabei von einem Stein am Oberkörper getroffen und verlor kurzzeitig das Bewusstsein. Er wurde vom Notarzt versorgt und in ein Krankenhaus gebracht. Zwei weitere Männer verletzten sich leicht.

Nach bisher unbestätigten Informationen setzte sich die Schlägerei bis zum Königswall fort. Im Hauptbahnhof konnte die Polizei dann fünf Rechtsradikale (zwischen 19 und 24 Jahren) wegen Landfriedensbruchs festnehmen. Eine Person des linken Spektrums war bereits auf der Brückstraße in Gewahrsam genommen worden.

Das Kommissariat Staatsschutz der Dortmunder Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung aufgenommen.